Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma les bobos Hamburg


§ 1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Firma les bobos, Agnesstraße 68, 22301 Hamburg, Deutschland, und der Kunde.

(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die les bobos für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

(1) Die Angebote von les bobos auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei les bobos Waren zu bestellen.

(2) Die Bestellung der Ware durch den Kunden, die durch Anklicken des Bestellbuttons im Internet bzw. durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet erfolgt, stellt ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. les bobos ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. les bobos ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraums von 5 Kalendertagen mit Zusendung einer Bestellbestätigung (per E-Mail) oder durch Auslieferung der bestellten Ware anzunehmen.

(3) Sollte die Auftragsbestätigung von les bobos Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist les bobos berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei les bobos die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.

§ 3 PREISE

(1) Die in den jeweiligen Angeboten von les bobos angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Bestellung ohne Kosten von Verpackung und Versand und Versicherung (Versandkosten).

(2) Die Versandkosten der Lieferung werden gesondert berechnet und sind jeweils bei den Angeboten angegeben.

§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, AUFRECHNUNGSVERBOT, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart vorgegeben ist. Die einzelnen Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Website www.lesbobos.de aufgeführt.

(3) Dem Kunden steht ein Aufrechnungsrecht gegen Zahlungsansprüche von les bobos dann zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unstreitig ist.

(4) Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes gegen Zahlungsansprüche von les bobos nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

§ 5 ZAHLUNGSARTEN

(1) Wir bieten folgende Zahlungsarten für den Kunden an: Vorkasse, Sofortüberweisung, Nachnahme und PayPal.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT

(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von les bobos.

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von les bobos nicht zulässig.

(3) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(5) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 7 GEWÄHRLEISTUNG

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche gelten die Regelungen in § 6.

(2) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von 12 Monaten ab Erhalt der Ware.

§ 8 HAFTUNG

(1) Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet les bobos für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

(2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von les bobos auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet les bobos nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzes unberührt bleibt.

§ 9 LIEFERUNG, NICHTVERFÜGBARKEIT DER WARE

(1) Die Lieferung erfolgt stets solange der Vorrat reicht. Sofern les bobos aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, den Liefergegenstand von ihrem Lieferanten nicht erhält, ist der Kunde berechtigt, sich von dem Vertrag zurückzutreten. les bobos wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(2) Soweit les bobos, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

(3) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die les bobos nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u.a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

§ 10 SALVATORISCHE KLAUSEL; GELTENDES RECHT

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

HINWEISE ZUR VERPACKUNGSVERORDNUNG

Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG "Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4144182) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de